AGB

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1)    Ziel dieser Vereinbarung ist es, klare Rahmenbedingungen für den Besteller und der „Riegelfabrik GmbH“ zu definieren und die Grundlage für eine faire, partnerschaftliche Geschäftsbeziehung zu schaffen.

(2)    Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der RIEGELFABRIK GmbH (Geschäftsführer: Tina Dobetsberger) („RIEGELFABRIK“) und dem Besteller. Davon abweichende Vereinbarungen bedürfen immer in Schriftform. Mit der Bestellung erklärt sich der Besteller mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und ist an sie gebunden.

(3)    Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten – sofern nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist – sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1)    Unsere Angebote verstehen sich unverbindlich und freibleibend. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die Riegelfabrik behält sich ausdrücklich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich variabel zu gestalten und jederzeit zu verändern.

(2) Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

·      Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation

·      Einlegen des Angebots in den Warenkorb

·      Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse

·      Auswahl der Bezahlmethode

·      Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben

·      Betätigen des Buttons „Bestellung abschicken“

·      Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Erhalt der Bestellbestätigung mit der Zahlungsaufforderung. Über Waren aus einer Bestellung, die jedoch nicht in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Der Käufer ist für die Richtigkeit seiner Angaben, insbesondere der vollständigen und korrekten Angabe der von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse sowie seiner Lieferadresse verantwortlich. Für Übertragungsfehler bei der Bestellung übernimmt Riegelfabrik keine Haftung. Ein Vertragsabschluss kommt nicht zustande, wenn der Käufer bei Auftragsbestätigung nicht erreicht oder verifiziert werden kann. Mit Abgabe der Bestellung versichert der Besteller über 18 Jahre alt zu sein. Sollte sich herausstellen, dass dies nicht der Fall ist, sind wir zum Rücktritt berechtigt.

 

§ 3 Kaufpreiszahlung und Verzug des Käufers

(1)    Soweit nicht explizit abweichend angegeben, sind sämtliche Preisangaben auf den Produktübersichts- und Produktdetailseiten in Euro inkl. der gesetzlichen und ab Werk/ Lager zu verstehen. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, werden die Versandkosten dem Besteller zusätzlich in Rechnung gestellt.

(2)    Aufrechnung: Der Kunde kann das Recht auf Aufrechnung nur dann geltend machen, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt und durch die Riegelfabrik GmbH anerkannt wurden.

(3)    Für Einkäufe unter www.riegelfabrik.at bietet RIEGELFABRIK grundsätzlich folgende Zahlarten an: Vorkasse-Überweisung und PayPal. RIEGELFABRIK behält sich vor, einem Käufer gewisse Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Soweit die vom Käufer gewählte Zahlungsart trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens RIEGELFABRIK nicht durchführbar ist, vor allem weil eine Abbuchung vom Konto des Käufers mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Käufer RIEGELFABRIK die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

(4)    Zur Zahlung per Vorkasse, d.h. durch Überweisung des Gesamtbetrages (Kaufpreis zuzüglich der Versandkosten), erhält der Käufer mit der Bestellbestätigung die Kontodaten von RIEGELFABRIK sowie einen Verwendungszweck. Der Käufer ist verpflichtet, den Gesamtbetrag unverzüglich nach Vertragsschluss unter Angabe des Verwendungszweckes zu überweisen. Die Waren werden erst nach Zahlungseingang produziert und ausgeschickt.

(5)    PayPal: Hierbei ist die Riegelfabrik bereit, Gutschriften auf dem PayPal-Konto der Riegelfabrik erfüllungshalber (§364 II BGB) zu akzeptieren (Anbieter ist PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg). Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal.

 

§ 4 Lieferung/Versand

(1)    Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstandes an die vom Käufer elektronisch mitgeteilte Adresse. Dieser verpflichtet sich dazu, jede Änderung der Anschrift vor der Abgabe einer erneuten Bestellung, spätestens jedoch im Zuge dessen, bekannt zu geben. Der Kunde trägt jedenfalls die Gefahr für ein etwaiges in Verstoß (Verzug) geraten der bestellten Ware, sofern die Änderung der Lieferanschrift nicht vertragsgemäß bekannt gegeben wurde.

(2)    Die Lieferung erfolgt ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem auf der Bestellbestätigung angegebenen Kontos.

(3)    Der Verpackungs- und Versandkostenanteil beträgt für Lieferungen innerhalb Österreichs € 3,99 Netto. Für Lieferungen nach Deutschland betragen die Verpackungs- und Versandkosten €7,00 Netto. Dieser kann jederzeit den aktuellen marktüblichen Preisen angepasst werden. Sämtliche geänderten Preise und Gebühren werden unverzüglich in den aktualisierten Preislisten auf der Website publiziert.

(4)    Bei Selbstabholung (muss am Ende des Bestellprozesses angegeben werden – statt Lieferung an eine Versandadresse) informiert Riegelfabrik den Kunden zunächst per E-Mail über den Termin, wann und wo die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht.

(5)    Portofreie Lieferung: Ab einem Bestellwert von € 50,00 inkl. MwSt. aber exkl. Versandkosten liefern wir versandkostenfrei innerhalb Österreichs. Ab einem Bestellwert von € 60,00 inkl. MwSt. aber exkl. Versandkosten liefern wir versandkostenfrei nach Deutschland.

(6)    Rücktrittsrecht: Sollten – etwa aufgrund von Rohstoffmängeln bzw. unrichtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung – einzelne Produkte zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar bzw. nicht in der unter §4 Abs.1 vorgesehenen Frist lieferbar sein, wird dies dem Kunden umgehend schriftlich oder fernmündlich mitgeteilt. Sollte eine Nach- oder Ersatzlieferung nicht möglich sein, sind wir zum Rücktritt berechtigt und werden Sie in diesem Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und die von Ihnen bereits erbrachten Gegenleistungen erstatten.

(7)    Gerät RIEGELFABRIK gegenüber Unternehmern in Lieferverzug und beruht der Lieferverzug lediglich auf einer Verletzung einer nicht wesentlichen Vertragspflicht, kann der Unternehmer einen pauschalierten Verzugsschaden in Höhe von 3% des einfachen Bestellwerts pro vollendeter Woche, insgesamt jedoch nicht mehr als 15% des einfachen Bestellwertes geltend machen. RIEGELFABRIK bleibt es frei, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

 

§ 5 Rücktritt

(1)    Falls die Riegelfabrik ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, ist sie dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dies gilt insbesondere bei höherer Gewalt, Rohstoffmängeln oder wenn ein Lieferant der Riegelfabrik seine vertraglichen Verpflichtungen nicht, unrichtig oder nicht rechtzeitig erfüllt, obwohl eine verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung seitens der Riegelfabrik vorliegt und die Riegelfabrik die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird die Riegelfabrik den Kunden unverzüglich informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist und bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden zurückerstatten.

 

§ 6 Widerrufsrecht

Sofern der Käufer ein Verbraucher ist, gilt folgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tage ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Riegelfabrik GmbH
Marktplatz 3
4550 Kremsmünster
E-Mail: office@riegelfabrik.at

 

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

 

§ 7 Mängelgewährleistung

(1)    RIEGELFABRIK gewährleistet, dass die gelieferte Ware frei von Mängeln ist und den allgemein üblichen Qualitätsstandards entspricht. Unwesentliche Änderungen oder Abweichungen in Struktur und Farbe bleiben vorbehalten, sofern die Änderungen oder Abweichungen dem Besteller zumutbar sind. Dem Käufer ist bewusst, dass bei einer Bestellung per Internet die farbliche Darstellung der Ware von der tatsächlichen Farbe abweichen kann und hierdurch keine Gewährleistungsansprüche begründet werden. Gegenüber Verbrauchern bestimmt sich die Mängelgewährleistung nach den gesetzlichen Vorgaben.

 

§ 8 Mängelhaftung, Gewährleistung und Schadenersatz

(1)    Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Riegelfabrik haftet nicht für weitere Schäden, die dem Besteller durch die mangelhafte Lieferung entstehen.

(2)    Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der Riegelfabrik beruhen.

(3)    Die Ware ist direkt nach Entgegennahme der Lieferung auf Vollständigkeit und sichtbare Schäden bzw. Produktfehler zu prüfen. Sollte die erhaltene Ware nicht mängelfrei sein, ist dies der Riegelfabrik umgehend, jedenfalls jedoch binnen 3 Tagen ab Erhalt der Ware, schriftlich unter möglichst genauer Angabe der beanstandeten Punkte mitzuteilen.

(4)    Mangelhafte Waren sind nach erfolgter Mängelrüge ausreichend frankiert und möglichst in Originalverpackung an die Riegelfabrik zurückzusenden. Die Gefahr der Beschädigung unsachgemäß verpackter Retouren bzw. für Verlust der selbigen trägt der Kunde. Selbstredend kann Ersatz nur für vertragsgemäß retournierte Waren gewährt werden.

(5)    Tritt bei der gelieferten Ware ein Mangel auf, kann der Besteller vorerst nur den Austausch der Ware verlangen. Ist die Ersatzlieferung durch Riegelfabrik nicht möglich oder mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden oder verzögert sich die Ersatzlieferung über eine angemessene Frist hinaus so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und eine Refundierung des Kaufpreises zu verlangen.

(6)    Der Käufer verzichtet, ausgenommen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, ausdrücklich auf die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen jeglicher Art, insbesondere wegen Mangelhaftigkeit, Nichterfüllung, Lieferverzug oder Mangelfolgeschäden.

(7)    Im Übrigen haftet RIEGELFABRIK gegenüber Unternehmern nur für vorhersehbare und typische Schäden aus Verletzungen von Vertragspflichten – so genannter „Kardinalspflichten“ -, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Darüber hinaus wird die Haftung wie folgt beschränkt: Bei einem einzelnen Schadensfall ist die Haftung von RIEGELFABRIK auf den einfachen Wert der Bestellung, bei der der Schaden entstanden ist, begrenzt. Bei mehreren Schadensfällen im Rahmen einer Bestellung wird die Haftung von RIEGELFABRIK auf den zweifachen Wert der Bestellung begrenzt. Darüber hinausgehende Schäden können grundsätzlich nicht ersetzt werden.

(8)    Diese Haftungsbegrenzung gilt ebenfalls für Ansprüche, die der Käufer gegenüber RIEGELFABRIK wegen eines pflichtwidrigen Verhaltens durch gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von RIEGELFABRIK geltend macht.

 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1)    Die Ware bleibt bis zur Bezahlung aller Zahlungsansprüche im Eigentum der Riegelfabrik.

 

§ 10 Kennzeichnungspflichten

(1)    Soweit der Käufer die Riegel weiterverkauft und dazu selber verpackt, ist ausschließlich der Käufer für die den gesetzlichen Anforderungen genügende Kennzeichnung der Verpackung verantwortlich. Sollte RIEGELFABRIK aufgrund der Verletzung dieser Pflicht von Dritten in Anspruch genommen werden, ist der Käufer verpflichtet, RIEGELFABRIK von den daraus resultierenden Verbindlichkeiten in voller Höhe freizustellen. Das gleiche gilt, wenn der Unternehmer die Ware nach einem Verpackungsentwurf des Unternehmers von RIEGELFABRIK verpacken lässt.

 

§ 11 Vertragssprache, Gerichtsstand und anwendbares Recht

Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst und Beschwerdeerledigungen werden in deutscher Sprache angeboten und abgewickelt. Vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Bestimmungen, gilt für Rechtsstreitigkeiten das am Sitz der Riegelfabrik sachlich zuständige Gericht als vereinbart. Als Erfüllungsort des Vertrages wird ausdrücklich der Unternehmenssitz in 4550 Kremsmünster vereinbart. Es gilt österreichisches Recht.

AGB der Riegelfabrik GmbH, Marktplatz 3 4550 Kremsmünster
Tel: +43 664 3540916, Firmenbuchnummer: FN 497217 b
Gerichtsstand: 4400 Steyr, Österreich

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Kremsmünster, im Jänner 2017

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